Simone Fischer, Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen: „Jede Stimme zählt. Die Erklärvideos stärken Menschen mit Behinderungen, ihr aktives Wahlrecht zu nutzen.“

 

In Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (lpb) und dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Holger Kiesel, hat Simone Fischer, Beauftragte der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Wahlhilfe-Videos für die Europawahl am 9. Juni 2024 veröffentlicht.

 

Simone Fischer sagte dazu am Dienstag, 17. Mai: „Jede Stimme trägt dazu bei, unsere Demokratie und den Zusammenhalt zu stärken. Das Wahlrecht bietet allen Menschen die Möglichkeit, unsere Gesellschaft mitzugestalten. Jeder Mensch, der das Wahlrecht wahrnimmt, steht für seine Rechte ein. Nicht nur für Menschen mit Behinderungen ist es entscheidend, dass beispielsweise die Wahl und Informationen zur Wahl barrierefrei zugänglich sind. Auch viele weitere Bürgerinnen und Bürger profitieren von Barrierefreiheit. Die Wahlvideos erklären in einfacher Sprache und Deutscher Gebärdensprache die Europawahl. Dies soll insbesondere Menschen mit Behinderungen stärken, ihr aktives Wahlrecht zu nutzen.“

 

8,6 Millionen Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind bei der Kommunal- und Europawahl stimmberechtigt, darunter viele der rund 960.000 Menschen mit schwerer Behinderung. 2021 hatten insgesamt 5.888 Menschen in Baden-Württemberg eine rechtliche Betreuung in allen Lebenslagen.[3] Eine solche Betreuung war noch bis kurz vor der Kommunal- und Europawahl 2019 ein Grund, Menschen von der Wahl auszuschließen. Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Ausschluss als nicht verfassungsgemäß aufgehoben. Seit 2019 dürfen Menschen mit Behinderungen, für die ein rechtlicher Betreuer in allen Lebenslagen bestellt wurde, wählen gehen.

 

Weiterführende Informationen:

Die Videos sind auf der Grundlage der Wahlhilfe-Hefte entstanden, die die Landes-Beauftragte in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg entwickelt hat.

Die Broschüren informieren in leichter Sprache unter anderem über die Kommunalwahl und die Europawahl am 9. Juni 2024.

Die Erklärvideos sind auf dem YouTube-Kanal der Landes-Beauftragten zu finden.

www.behindertenbeauftragte-bw.de